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Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, kündigt ein strafrechtliches Vorgehen gegen Hamburger Gewalt-Demonstranten bei den G20-Protesten an!
Geschrieben von PressePortal.de, veröffentlicht am Samstag, dem 08. Juli 2017 von Demo-Wegweiser.de.
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Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, kündigt ein strafrechtliches Vorgehen gegen Hamburger Gewalt-Demonstranten bei den G20-Protesten an!
Heiko Maas zu Hamburger Gewalt-Demonstranten:
Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat ein strafrechtliches Vorgehen gegen Gewalttäter bei den G20-Protesten angekündigt.
"Wer unter dem Deckmantel des Demonstrationsrechts Straftaten begeht, gehört nicht auf die Straße, sondern wird sich vor Gericht verantworten müssen", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
Mit den Krawallen erweise die militante autonome Szene den vielen friedlichen Demonstrationen einen Bärendienst.
Friedlicher Protest hingegen gehöre bei G20 genauso zur Debatte wie die Gespräche der Regierungen, sagte Maas.
Pressekontakt:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2621
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell
(Eine Foto-Galerie zum Thema "Großdemonstration "Grenzenlose Solidarität statt G20"" gibt es hier.)
(Eine "Themenseite G20" gibt es hier.)
Hamburg im G20-Ausnahmezustand: "Letztlich geht es einfach darum, Gewalt auszuleben"
(Youtube-Video, N24, Standard-YouTube-Lizenz, 07.07.2017):
"Augenzeugenvideos zeigen Gewaltorgien vermummter Autonomer am Rande des G20-Gipfels. Der Westen Hamburgs gleicht einem Bürgerkriegsgebiet. Die Polizei ist offenbar überfordert.
Die Anwohner sind traumatisiert."
Nach Randale-Nacht: Bilder zeigen Ausmaß der Zerstörung im Schanzenviertel
(Youtube-Video, N24, Standard-YouTube-Lizenz, 07.07.2017):
"Bei den G20-Protesten in Hamburg kam es zu massiven Ausschreitungen. Scheiben wurden eingeworfen, Läden geplündert.
Christoph Wanner zeigt die Zerstörung im Hamburger Schanzenviertel."
G20-Kater: Nach Randale-Nacht räumt Hamburg auf
(Youtube-Video, N24, Standard-YouTube-Lizenz, 08.08.2017):
"Gewaltexzesse, Anarchie, Hass. Der schwarze Block sorgt in Hamburgs Szeneviertel um die Rote Flora für die düstersten Stunden seit Jahrzehnten. Mehrere Stunden lang tobt ein Mob während des G20-Gipfels. Dann schreitet die Staatsmacht ein."
Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/3678993, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
Veröffentlicht / Zitiert von » PressePortal.de « auf / über http://www.deutsche-politik-news.de - aktuelle News, Infos, PresseMitteilungen & Artikel!
Heiko Maas zu Hamburger Gewalt-Demonstranten:
Düsseldorf (ots) - Justizminister Heiko Maas (SPD) hat ein strafrechtliches Vorgehen gegen Gewalttäter bei den G20-Protesten angekündigt.
"Wer unter dem Deckmantel des Demonstrationsrechts Straftaten begeht, gehört nicht auf die Straße, sondern wird sich vor Gericht verantworten müssen", sagte Maas der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagausgabe).
Mit den Krawallen erweise die militante autonome Szene den vielen friedlichen Demonstrationen einen Bärendienst.
Friedlicher Protest hingegen gehöre bei G20 genauso zur Debatte wie die Gespräche der Regierungen, sagte Maas.
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Rheinische Post
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(Eine Foto-Galerie zum Thema "Großdemonstration "Grenzenlose Solidarität statt G20"" gibt es hier.)
(Eine "Themenseite G20" gibt es hier.)
Hamburg im G20-Ausnahmezustand: "Letztlich geht es einfach darum, Gewalt auszuleben"
(Youtube-Video, N24, Standard-YouTube-Lizenz, 07.07.2017):
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Die Anwohner sind traumatisiert."
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(Youtube-Video, N24, Standard-YouTube-Lizenz, 07.07.2017):
"Bei den G20-Protesten in Hamburg kam es zu massiven Ausschreitungen. Scheiben wurden eingeworfen, Läden geplündert.
Christoph Wanner zeigt die Zerstörung im Hamburger Schanzenviertel."
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Artikel zitiert aus http://www.presseportal.de/pm/30621/3678993, Autor siehe obiger Artikel. Ein etwaiges Youtube-Video ist ein geframtes Video von Youtube.com, Autor siehe das Video.
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(Artikel-Titel: Heiko Maas (SPD), Bundesjustizminister, kündigt ein strafrechtliches Vorgehen gegen Hamburger Gewalt-Demonstranten bei den G20-Protesten an!)
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Die Berliner Strafverfolgungsbehörden leiteten 55 Ermittlungsverfahren gegen Mitglieder der 'Identitären Bewegung' nach deren Besetzungsaktion am Bundesjustizministerium ein! (PressePortal.de, 15.06.2017 17:01:37)
Zur Besetzungsaktion am Bundesjustizministerium:
Berlin (ots) - Nach der Aktion der rechtsextremen »Identitären Bewegung« vor dem Bundesjusitzministerium in der Hauptstadt ermitteln die Berliner Strafverfolgungsbehörden in insgesamt 55 Fällen.
Das geht aus einer unveröffentlichten Antwort der Senatsinnenverwaltung auf eine Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Anne Helm und Niklas Schrader (LINKE) hervor, über die die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Donnerstagsausgabe) berichtet.
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Michael Rediske, ROG-Vorstandssprecher, fordert zur Wahl in Hongkong eine Kehrtwende in der Medienpolitik der chinesischen Sonderverwaltungszone! (PressePortal.de, 03.09.2016 13:01:54)
Michael Rediske zur Wahl in Hongkong:
Berlin (ots) - Vor der Wahl zum Legislativrat in Hongkong am kommenden Sonntag fordert Reporter ohne Grenzen (ROG) die Behörden der chinesischen Sonderverwaltungszone zu einer Kehrtwende in der Medienpolitik auf.
Zensur, willkürliche Lizenzvergaben und die Benachteiligung unliebsamer Medien haben zu einem stetigen Verfall der Pressefreiheit geführt. Immer deutlicher werden die Versuche der chinesischen Regierung sichtbar, die einst für ihre Unabhängigkeit bekannten Medien der früheren britischen Kronkolonie unter Kontrolle zu bringen.
In einem ausführlichen Länderbericht ist ROG jetzt der Frage nach der Vera ...
Die USA wollen Panzer in Osteuropa auffahren lassen - angesichts des Kampfes gegen den IS und der Situation in der Ukraine sollte der Westen der Entspannungspolitik mit Russland eine Chance geben! (PressePortal.de, 01.04.2016 12:01:35)
Zur Panzer-Diplomatie der USA:
Düsseldorf (ots) - Vor einem Jahr hat der Westen, vor allem auch US-Vertreter, dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Panzer-Diplomatie in der Ost-Ukraine vorgeworfen.
Nun wollen die USA Panzer in Osteuropa auffahren lassen.
Die Sorgen der osteuropäischen Alliierten sind nachvollziehbar.
Aber muss das jetzt wirklich sein?
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Welttag gegen Internetzensur - Aktion Grenzenloses Internet: Reporter ohne Grenzen entsperrt zensierte Webseiten in China, Malaysia, Saudi-Arabien, der Türkei und Vietnam! (PressePortal.de, 11.03.2016 16:31:21)
Zur ROG-Aktion Grenzenloses Internet:
Berlin (ots) - Zum Welttag gegen Internetzensur am morgigen Samstag hat Reporter ohne Grenzen (ROG) zensierte Webseiten in China, Malaysia, Saudi-Arabien, der Türkei und Vietnam entsperrt.
Mit der Aktion "Grenzenloses Internet" protestiert ROG gegen die weitreichende Internetzensur in vielen Staaten: Durch repressive Gesetze und technische Hürden versuchen sie, ihren Bürgern kritische Nachrichtenmedien und andere unabhängige Informationsquellen vorzuenthalten.
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Exzesse der Sprachlosigkeit: Es ist höchste Zeit für eine differenzierte Debatte, in der es möglich ist, Probleme der Zuwanderung anzusprechen, ohne alleine deshalb in die rechte Ecke gestellt zu werd (PressePortal.de, 16.12.2015 14:41:27)
Zur Debatte um Probleme der Zuwanderung:
Ulm (ots) - Der Hass lodert.
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Michael Rediske zur Pressefreiheit 2015:
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Umfrage: Union weiter bei 36 Prozent, AfD legt wieder zu / 76 Prozent plädieren dafür, die Ausrichter der montäglichen Pegida-Aufmärsche in Dresden überwachen zu lassen! (PressePortal.de, 04.11.2015 17:11:52)
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Thomas Kutschaty (SPD), NRW-Justizminister: Pegida benutzt Goebbels-Vokabular / 'Lügenpresse - diesen Begriff haben sie von Joseph Goebbels abgeschrieben'! (PressePortal.de, 04.11.2015 09:21:58)
Thomas Kutschaty zu Pegida:
Düsseldorf (ots) - In der Debatte um beleidigende Äußerungen von Pegida-Gründer Lutz Bachmann gegen Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat dessen Amtskollege aus NRW, Justizminister Thomas Kutschaty (SPD), Pegida die Benutzung von NS-Vokabular vorgeworfen.
"Pegida beschimpft unsere Medienlandschaft pauschal als 'Lügenpresse'. Diesen Begriff haben sie von Joseph Goebbels abgeschrieben", sagte Kutschaty der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Mittwochausgabe).
Das zeige doch, in welcher Tradition sich die Anhänger selbst sehen. Er könne daher nur eindringlich warnen, hinter "diesen braunen Rattenfängern" ...
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