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Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) ist in Deutschland das Verfassungsgericht des Bundes. Als Hüter der deutschen Verfassung hat das Gericht eine Doppelrolle einerseits als unabhängiges Verfassungsorgan der Rechtsprechung und andererseits als Teil der judikativen Staatsgewalt auf dem speziellen Gebiet des Verfassungs- und Völkerrechts.
Obwohl es Entscheidungen anderer Gerichte kontrolliert, gehört es nicht zum Instanzenzug, sondern überprüft sie als Akte der Staatsgewalt, wie bei allen anderen Staatsorganen. Es findet dabei keine vollständige Rechtsprüfung statt, sondern eine Prüfung am Maßstab des Verfassungsrechts; das Bundesverfassungsgericht als mit Verbindlichkeitsanspruch maßgeblicher Letztinterpret des Grundgesetzes entscheidet demnach die ihm vorgelegten Verfassungsstreitigkeiten gemäß Art. 93 Abs. 1 GG. So gesehen ist es falsch, das Verfassungsgericht als das oberste deutsche Gericht zu bezeichnen.
Das Gericht hat seinen Sitz in Karlsruhe und ist als Verfassungsorgan von einem befriedeten Bezirk umgeben. Geschützt wird es von der Bundespolizei. Der bekannte Hauptbau im rationalistischen Stil ist ein Entwurf des Architekten Paul Baumgarten.
(Zitiert zum Thema Bundesverfassungsgericht aus Wikipedia, dieser Text steht unter der Creative-Commons-Attribution/Share-Alike-Lizenz (siehe http://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Lizenzbestimmungen_Commons_Attribution-ShareAlike_3.0_Unported.)
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inducio GmbH revolutioniert die Netzwerkverwaltung mit COD - die zukunftssichere IT-Lösung für kritische Infrastrukturen (PR-Gateway, 25.03.2024 09:01:26)
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Guangming Science City Forum-2023 wird in Shenzhen eröffnet (jacksmiths, 29.04.2023 13:45:58) Am 27. April wurde das erste Guangming Science City Forum-2023 im Shenzhen Guangming Valley International Conference Center eröffnet. Das zweitägige Forum steht unter dem Motto „Guangming - Building Dreams for the Future" (Guangming - Träume für die Zukunft schaffen) und steht unter dem Jahresmotto „Creating visions" (Visionen schaffen), "Setting sail" (Segel setzen) und „Pursing dreams" (Träume verfolgen). Das Forum hat die Form „1+9+3" und bringt hochkarätige intellektuelle Ressourcen aus dem ...
Quantencomputing gemeinsam nach vorne bringen: Quantum Brilliance zieht nach LASER World of PHOTONICS positive Bilanz (prmaximus, 05.05.2022 17:27:10) STUTTGART, 5. Mai 2022 - Für Quantum Brilliance, deutsch-australischer Hersteller von innovativer Quantencomputing-Hardware, war die Teilnahme an der diesjährigen LASER World of PHOTONICS und der dazugehörigen World of QUANTUM ein voller Erfolg. Die vier Tage auf dem Münchner Messegelände standen im Zeichen der neuesten Entwicklungen rund um Quantentechnologie und ihre Einsatzpotenziale. Als fester Teil der Community knüpfte Quantum Brilliance neue Kontakte und vertiefte bestehende Beziehungen d ...
Nahost-Konflikt ergreift Europa: Demos mit 100.000 wütenden Moslems (fotovymy, 16.05.2021 18:06:50) Wegen des blutigen Israel-Palästina-Konflikts demonstrierten am Samstag hunderttausende Moslems in Europas Städten. Sie zeigen sich solidarisch mit ihren islamischen Glaubensbrüdern in Nahost. Vielfach kam es zu Ausschreitungen. In Wien skandierten Pro-Palästina-Demonstranten: „Steckts euch euren Holocaust in den A****.“ Die österreichische Regierung stellte sich eindeutig auf die Seite Israels und hisste die israelische Fahne. Das führt nun zu diplomatischen Verstimmungen. Aus der Opposition wu ...
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